Rechtsprechung
| VG Leipzig, 05.10.2020 - 1 K 525/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Halten an einer engen Straßenstelle
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Bremen, 13.12.2022 - 1 LC 64/22
Anspruch auf Einschreiten der Straßenverkehrsbehörde gegen aufgesetztes …
Die Fahrbahnbreiten betragen in streitgegenständlichen Straßen lediglich zwischen 5, 00 und 5, 50 m. Sie sind damit derart schmal, dass ohne Inanspruchnahme des Gehweges nicht gleichzeitig am linken und rechten Fahrbahnrand geparkt werden kann, ohne die mindestens notwendige Durchfahrtsbreite von 3, 05 m (vgl. VG Leipzig, Urt. v. 05.10.2020 - 1 K 525/20, juris Rn. 24 m.w.N.;… VG Bremen, Urt. v. 21.11.2019 - 5 K1199/18, juris Rn. 25 m.w.N.) zu unterschreiten. - VG Neustadt, 13.11.2023 - 5 K 82/23
Heranziehung zu Abschleppkosten bei abgebrochenem Vollzug; anderweitiger …
Dies gilt umso mehr, wenn der Parkverstoß - wie vorliegend- über einen längeren Zeitraum (hier: mindestens eine Stunde) andauert (VG Leipzig, Urteil vom 5. Oktober 2020 - 1 K 525/20 -, juris, Rn. 35).